Stellungnahme der FDP/FW-Gemeinderats-Fraktion zum Haushaltsplan 2021 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Molt, sehr geehrte Amtsleiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Das Jahr 2020 wird uns allen in Erinnerung bleiben, in dem wir erkennen mussten, dass ein kleines Virus alles durcheinanderbringt. Corona – hatte uns im Griff und wird uns auch 2021 im … Weiterlesen
Wir trauern um unser langjähriges Mitglied, Hans-Karl Kemna. Herr Kemna ist am 16.12. im Alter von 91 Jahren verstorben. Bis zuletzt war er für seine FDP aktiv.Sein kritischer Geist wird uns fehlen. Seine Generation vertrat er als Mitglied der Liberalen Senioren, die seine Mitarbeit stets zu würdigen wussten Sein Interesse galt auch der Gemeindeverwaltung und … Weiterlesen
Jochen Haußmannstv. FraktionsvorsitzenderSprecher für Verkehrs-, Gesundheits- und Frauenpolitik DAS HAT GRÜN-SCHWARZ NICHT GESCHAFFT Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hätten vermieden werden können. Hunderttausende Euro-S-Dieselfahrer sind von den aktuellen Fahrverboten betroffen und leiden unter erheblicher Wertminderung ihrer Fahrzeuge. Die Corona-Krise hat offengelegt: Trotz erheblichem Rückgang des Verkehrs lagen die Stickoxid-Messwerte höher als zuvor. Der weitere Ausbau des Schienenverkehrs … Weiterlesen
Naturgegebene Elternschaft ? Achtung Eltern! Es geht Schlag auf Schlag. Nach der Abschaffung der Geschlechter durch Gender soll jetzt auch die Abstammung beliebig konstruierbar werden. Justizministerin Christine Lamprecht (SPD) plant eine „Mit-Mutter“ einzuführen. Den biologischen Eltern soll es an den Kragen gehen, da die natürliche Definition von „Mutter“ geändert werden soll. Entscheidend seien jetzt nicht … Weiterlesen
FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Waiblingen Prof. Dr. Stephan Seiter auf den Listenplatz 11 gewählt Am Samstag hat die FDP Baden-Württemberg in der Messe Friedrichshafen ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Die Veranstaltung fand unter strengen Sicherheits- und Hygieneregeln statt. Sehr erfreulich ist der Listenplatz 11 für den Fellbacher Prof. Dr. Stephan Seiter aus unserem Wahlkreis Waiblingen. … Weiterlesen
Die Frage des Staatsanzeigers „Sollen Veranstalter privater Feiern, die sich nicht an die rechtlichen Vorgaben zum Coronaschutz halten, streng bestraft werden?“ hat unser Landtagsabgeordneter Jochen Haußmann in Gegensatz zu Grünen, CDU und SPD mit „Nein“ beantwortet. Der Remstal-Abgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Statt Hysterie in der Debatte brauchen wir transparente Regelungen und eine bessere … Weiterlesen
Ein starkes Team aus der Region Stuttgart für die Bundestagswahl Am 26. September fand der FDP-Bezirksparteitag mit der Wahl der Bezirksliste für die Bundestagswahl 2021 im Friedrichsbau-Varieté in Stuttgart statt. Dort, wo sonst spektakuläre Artisten und Akrobaten über die Bühne wirbeln, haben die Delegierten klar gemacht, wen sie in den Bundestag schicken wollen: Auf Platz … Weiterlesen
Inzwischen müsste selbst ein Herr Scholz erkannt haben, dass der Wumms immer noch auf sich warten lässt. Denn bei der Umsetzung des milliardenschweren Konjunkturpakets fehlt bei vielen Programmen noch das grüne Licht der EU-Kommission. Und einige schon umgesetzte Förderungen sind der absolut falsche Weg, so wie die einseitige Förderung von bis zu 9.000 Euro für … Weiterlesen
Die Lebensleistung hart arbeitender Menschen, die aber ein Arbeitsleben lang – warum auch immer – an der unteren Lohnscala angesiedelt waren, mit einer höheren Rente zu belohnen, ist ein hehres Ziel. Warum aber hat die GroKo dann ein derart bürokratisches und ungerechtes Monster dazu erschaffen? (Ähnlich dem Murks mit der MwSt.-Senkung) Die Rentenkommission hatte fast … Weiterlesen
Wohl eher nicht. Großmundige Worte einer Regierung, die wider besseren Wissens ein Paket geschnürt hat, das seinen eigentlichen Zweck nicht erfüllt. Ja, man spürt sie, die „deutliche sozialdemokratische Handschrift“, der jeder Bezug zur Wirtschaftlichkeit fehlt. Hier wurde durch die große Koalition ein Komplott geschmiedet frei nach dem Motto: gibst du mir das, gebe ich dir … Weiterlesen