Informationen zur Corona-Pandemie an die Vereine

Beschlossen wurden Sonderregelungen für Vereine, die sich insbesondere auf die Durchführung von Jahreshaupt- und Mitgliederversammlungen beziehen. Demnach werden vorübergehend Erleichterungen für die Durchführung von Hauptversammlungen von Vereinen geschaffen. Diese Regelungen gelten für das Jahr 2020 und können durch den Bund auf das Jahr 2021 verlängert werden. Nach den bisherigen Regelungen dürfen Vereine ihre Mitgliederversammlungen nur … Weiterlesen …

Stabübergabe im Remshaldener FDP Ortsverband

Zur neuen Vorsitzenden wählten die Mitglieder einstimmig die bisherige Schriftführerin Sigrid-Angela Pressel. „Nach über 14 gemeinsamen Jahren im Vorstand des Ortsverbandes“, freut sich Jürgen Schulte „haben wir mit Sigrid Pressel eine würdige Nachfolgerin gefunden.“ Als 1. Amtshandlung schlug die neue Vorsitzende Sigrid Pressel der Versammlung vor, Jürgen Schulte zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen, was einstimmig erfolgte. … Weiterlesen …

Bürokratieabbau scheint der GroKo nicht so wichtig

Ende letzten Jahres haben wir an dieser Stelle 10 Thesen zur Stärkung des Mittelstandes veröffentlicht. Diese Thesen hat Michael Theurer MdB zusammen mit der FDP-Bundestagsfraktion in insgesamt sechs Anträgen in parlamen-tarische Initiativen umgesetzt. Michael Theurer ist Stv. Vorsitzender der FDP-Fraktion  und Vorsitzender des AK II (Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales, Gesundheit und Tourismus. Michael … Weiterlesen …

Die FDP/FW Haushaltsrede

Stellungnahme der FDP/FW-Gemeinderats-Fraktion zum Haushaltsplan 2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Molt, sehr geehrte Amtsleiterinnen,  liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Johann Wolfgang von Goethe sagte einmal:  „Nicht alles Wünschenswerte ist erreichbar, nicht alles Erkennenswerte erkennbar.“ So sollte jeder den Spagat zwischen Wünschenswertem und Machbarem lernen und wir müssen Wünschenswertes am Machbaren orientieren. … Weiterlesen …

Illegale Müllentsorgung

Die Verwaltung berichtet im letzten Mitteilungsblatt aus der Sitzung des Technischen Ausschusses am 20.1.2020 unter Tagesordnungspunkt Position 2a, dass die Gemeinde Remshalden für die Beseitigung der illegalen Müllentsorgung und Reinigung um die Containerstandorte in 2019 insgesamt 70.672,- Euro aufwenden musste. Soweit der sachliche Bericht. Die Protokollantin darf leider nicht schreiben, dass diese Art der Müllentsorgung … Weiterlesen …

Fazit der 10 Thesen zur Entlastung von Mittelstand und Handwerk

Seit Jahrzehnten wird immer wieder – besonders vor Wahlen – ein Abbau der Bürokratie, eine Reform der Verwaltung und der Steuergesetze versprochen. „Das einzig Lebendige an der Bürokratie sind ihre Opfer“ schreibt Wolfgang Molitor in den Stuttgarter Nachrichten.Die FDP fordert seit Jahren, die Bürokratie in Bund, Land und Kommune vernünftig zu reduzieren Doch allen Ankündigungen zum … Weiterlesen …

10. These: Bürokratiebremse zu „One in, two out“ weiterentwickeln

Die Bundesregierung hat in 2015 – in realer Erkenntnis der Probleme – die sogenannte Bürokratiebremse „One in, one out“ eingeführt. Danach muss für jede neue Belastung innerhalb der laufenden Legislaturperiode in demselben Ressort eine belastende Regelung in gleichem Umfang abgebaut werden. Das aber verhindert nur, dass eine neue Bürokratie entsteht, aber ein Abbau oder eine … Weiterlesen …

9. These: Register modernisieren und Verwaltungsleistun

Die Registerlandschaft in Deutschland ist heillos zersplittert. Es gibt mehr als 200 Register, die bedient werden müssen und viele davon sind noch einmal nach örtlicher Zuständigkeit untergliedert und unterschiedlich ausgestaltet. Gleiche oder ähnliche Daten werden somit mehrfach erhoben. Diese lästigen und fehleranfälligen Mehrfacherhebungen müssen entfallen. Die Unternehmen und Handwerker fragen sich zu Recht, wieso im … Weiterlesen …

9. These: Register modernisieren und Verwaltungsleistungen digit

Die Registerlandschaft in Deutschland ist heillos zersplittert. Es gibt mehr als 200 Register, die bedient werden müssen und viele davon sind noch einmal nach örtlicher Zuständigkeit untergliedert und unterschiedlich ausgestaltet. Gleiche oder ähnliche Daten werden somit mehrfach erhoben. Diese lästigen und fehleranfälligen Mehrfacherhebungen müssen entfallen. Die Unternehmen und Handwerker fragen sich zu Recht, wieso im … Weiterlesen …

Das Glücksrad „ratterte“ für die Kindergärten ……..

Am 15.10. war die 1.Scheckübergabe an den Kindergarten Blumenstraße in Grunbach. Die Kinder des wieder neu eröffneten Kindergartens durften sich über 500 Euro aus dem Erlös des FDP-Glücksrades vom diesjährigen Straßenfest freuen. Die Kinder haben sich auch schon ganz genau überlegt, was man alles davon kaufen könnte. Der Vorsitzende des FDP OV Jürgen Schulte übergab … Weiterlesen …