Michael Korkisch Identifiziert sich die FDP noch mit einem Deutschland abendländischer Prägung? Als FDP-Mitglied hat mich die Nachricht, dass die FDP-Krefeld den Muezzin-Ruf in Deutschland verstetigen will, doch sehr irritiert. Für mich wäre es eher verständlich gewesen, wenn diese Forderung von muslemischen Verbänden oder von der DITIB- Lobby gekommen wäre.Hier zeigt sich wieder einmal, zu was falsch … Weiterlesen
Beschlossen wurden Sonderregelungen für Vereine, die sich insbesondere auf die Durchführung von Jahreshaupt- und Mitgliederversammlungen beziehen. Demnach werden vorübergehend Erleichterungen für die Durchführung von Hauptversammlungen von Vereinen geschaffen. Diese Regelungen gelten für das Jahr 2020 und können durch den Bund auf das Jahr 2021 verlängert werden. Nach den bisherigen Regelungen dürfen Vereine ihre Mitgliederversammlungen nur … Weiterlesen
Zur neuen Vorsitzenden wählten die Mitglieder einstimmig die bisherige Schriftführerin Sigrid-Angela Pressel. „Nach über 14 gemeinsamen Jahren im Vorstand des Ortsverbandes“, freut sich Jürgen Schulte „haben wir mit Sigrid Pressel eine würdige Nachfolgerin gefunden.“ Als 1. Amtshandlung schlug die neue Vorsitzende Sigrid Pressel der Versammlung vor, Jürgen Schulte zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen, was einstimmig erfolgte. … Weiterlesen
Ende letzten Jahres haben wir an dieser Stelle 10 Thesen zur Stärkung des Mittelstandes veröffentlicht. Diese Thesen hat Michael Theurer MdB zusammen mit der FDP-Bundestagsfraktion in insgesamt sechs Anträgen in parlamen-tarische Initiativen umgesetzt. Michael Theurer ist Stv. Vorsitzender der FDP-Fraktion und Vorsitzender des AK II (Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales, Gesundheit und Tourismus. Michael … Weiterlesen
Stellungnahme der FDP/FW-Gemeinderats-Fraktion zum Haushaltsplan 2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Molt, sehr geehrte Amtsleiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Johann Wolfgang von Goethe sagte einmal: „Nicht alles Wünschenswerte ist erreichbar, nicht alles Erkennenswerte erkennbar.“ So sollte jeder den Spagat zwischen Wünschenswertem und Machbarem lernen und wir müssen Wünschenswertes am Machbaren orientieren. … Weiterlesen
Die Verwaltung berichtet im letzten Mitteilungsblatt aus der Sitzung des Technischen Ausschusses am 20.1.2020 unter Tagesordnungspunkt Position 2a, dass die Gemeinde Remshalden für die Beseitigung der illegalen Müllentsorgung und Reinigung um die Containerstandorte in 2019 insgesamt 70.672,- Euro aufwenden musste. Soweit der sachliche Bericht. Die Protokollantin darf leider nicht schreiben, dass diese Art der Müllentsorgung … Weiterlesen
Seit Jahrzehnten wird immer wieder – besonders vor Wahlen – ein Abbau der Bürokratie, eine Reform der Verwaltung und der Steuergesetze versprochen. „Das einzig Lebendige an der Bürokratie sind ihre Opfer“ schreibt Wolfgang Molitor in den Stuttgarter Nachrichten.Die FDP fordert seit Jahren, die Bürokratie in Bund, Land und Kommune vernünftig zu reduzieren Doch allen Ankündigungen zum … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat in 2015 – in realer Erkenntnis der Probleme – die sogenannte Bürokratiebremse „One in, one out“ eingeführt. Danach muss für jede neue Belastung innerhalb der laufenden Legislaturperiode in demselben Ressort eine belastende Regelung in gleichem Umfang abgebaut werden. Das aber verhindert nur, dass eine neue Bürokratie entsteht, aber ein Abbau oder eine … Weiterlesen
Die Registerlandschaft in Deutschland ist heillos zersplittert. Es gibt mehr als 200 Register, die bedient werden müssen und viele davon sind noch einmal nach örtlicher Zuständigkeit untergliedert und unterschiedlich ausgestaltet. Gleiche oder ähnliche Daten werden somit mehrfach erhoben. Diese lästigen und fehleranfälligen Mehrfacherhebungen müssen entfallen. Die Unternehmen und Handwerker fragen sich zu Recht, wieso im … Weiterlesen
Die Registerlandschaft in Deutschland ist heillos zersplittert. Es gibt mehr als 200 Register, die bedient werden müssen und viele davon sind noch einmal nach örtlicher Zuständigkeit untergliedert und unterschiedlich ausgestaltet. Gleiche oder ähnliche Daten werden somit mehrfach erhoben. Diese lästigen und fehleranfälligen Mehrfacherhebungen müssen entfallen. Die Unternehmen und Handwerker fragen sich zu Recht, wieso im … Weiterlesen